Die Frage der Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit erweist sich in der Praxis oftmals als schwierig. Zudem drohen Betrieben hohe Nachzahlungen zur Sozialversicherung, wenn sich ein Vertragsverhältnis, das als selbstständige Tätigkeit behandelt wurde, nachträglich als Beschäftigungsverhältnis herausstellt. Das sog. Herrenberg-Urteil, mit dem Lehrtätigkeiten im Weiterbildungsbereich als abhängige Beschäftigung eingestuft wurden, hat die Probleme der schwierigen Abgrenzung von Beschäftigung und Selbstständigkeit zuletzt noch einmal sehr deutlich gemacht.
Nach dem Koalitionsvertrag sollen daher Statusfeststellungsverfahren „im Interesse von Selbstständigen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und Unternehmen schneller, rechtssicherer und transparenter“ werden. Das Bundesarbeitsministerium will dazu in Kürze einen Vorschlag vorlegen.
In diesem ISWA-Politikwebinar wollen wir uns mit dem Vorschlag des Bundesarbeitsministeriums und weiteren Ideen befassen, die bei der Statusfeststellung helfen können.
Die Teilnahme an unseren ISWA-Webinaren ist kostenfrei. Die Kosten trägt der gemeinnützige Verein ISWA im Rahmen seines Bildungsauftrags.